Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 1 (Titelblatt)

75. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 10. Januar 2022

Nummer 1


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

    
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
2000 20.12.21   Bekanntmachung der Verleihung von Körperschaftsrechten an die Jüdische Gemeinde haKochaw für den Kreis Unna 2
    
203205 29.12.21   Dritte Änderung des Runderlasses „Reisekostenvergütung bei Vorstellungsreisen“ 2
    
20330 03.01.22   Tarifvertrag über die Bewertung der Personalunterkünfte für Angestellte vom 16. März 1974 2
    
203310 03.01.22   Tarifvertrag über die Bewertung der Personalunterkünfte für Arbeiter vom 16. März 1974 2
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
21.12.21   Heizkostenbeitrag für an dienstliche Sammelheizungen angeschlossene Dienstwohnungen für den Abrechnungszeitraum 2020/2021 3
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

          
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20.12.21   Satzung des Landschaftsverbandes Rheinland über die Entschädigung der Mitglieder der Landschaftsversammlung und weiterer Mitglieder in Gremien (Entschädigungssatzung) 3
    
17.12.21   Bekanntmachung des Gesamtabschlusses 2020 des Landschaftsverbandes Rheinland gemäß § 96 Absatz 2 in Verbindung mit § 116 Absatz 9 GO NRW 3
    
17.12.21   Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2020 des Landschaftsverbandes Rheinland gemäß § 96 Absatz 2 GO NRW 3
    
20.12.21   Satzung des Landschaftsverbandes Rheinland über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) an die Kreise, kreisfreien und großen kreisangehörigen Städte  und den Gemeindeverband StädteRegion Aachen im Rheinland für das Haushaltsjahr 2022 (Ausgleichsabgabeordnung 2022) 3
    
20.12.21   Hauptsatzung des Landschaftsverbandes Rheinland 4
    
16.12.21   Vertretungsbefugnisse für den Verbund Heilpädagogischer Hilfen des Landschaftsverbandes Rheinland ab dem 1. Januar 2022 4
    
16.12.21   Vertretungsbefugnisse für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland ab 1. Januar 2022 4
    
15.12.21   Bekanntmachung Nummer 2 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahre 2023 4
    
03.01.22   4. Sitzung der 15. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe 8
    
07.12.21   15. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe Feststellung eines Nachfolgers 8
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359