Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 22 (Titelblatt)

75. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 24. Mai 2022

Nummer 22


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

          
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20020 25.04.2022   Änderung der Geschäftsordnung für die Kreispolizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen 396
    
2006 21.04.2022   Verwaltungsvorschrift zu elektronischen Bezahlmöglichkeiten nach dem E‑Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen (Verwaltungsvorschrift E-Payment) 396
    
20310 27.04.2022   Erlass zur Einführung von Langzeitarbeitskonten für Beschäftigte des Landes, deren Arbeitsverhältnisse vom Geltungsbereich des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst der Länder erfasst sind (Langzeitarbeitskontenerlass Tarifbereich) 397
    
20319 06.04.2022   Qualifizierung zu Verwaltungsfachangestellten Auswahljahrgang 2022 399
    
2051 28.04.2022   Änderung des Runderlasses „Sicherstellung von Fahrzeugen durch die Polizei“ 401
    
2051 25.04.2022   Änderung des Runderlasses „Vergütung von ärztlichen Leistungen für Blutentnahmen zur Feststellung von Alkohol, Medikamenten und Drogen im Blut“ 401
    
2052 25.04.2022   Änderung des Runderlasses „Gemeinsame Geschäftsordnung für das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten, das Landeskriminalamt und das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen“ 404
    
2060 25.04.2022   Achte Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Ordnungsbehördengesetzes 404
    
21222 22.03.2021   Berichtigung der Änderung der Satzung der Psychotherapeutenkammer Nordrhein-Westfalen 404
    
702 19.04.2022   Richtlinie des Landes zur Kofinanzierung des Bundesprogramms „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ 405
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
26.04.2022   Hinweis über die Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) für das Haushaltsjahr 2022 407
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

  
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
10.05.2022   Unfallkasse Nordrhein-Westfalen 11. öffentliche Sitzung der Vertreterversammlung der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen in der 12. Wahlperiode 407
    
21.04.2022   Bekanntmachung der Jahresabschlüsse 2020 des LVR-Klinikverbundes, des LVR-Verbundes Heilpädagogischer Hilfen, der LVR-Jugendhilfe Rheinland sowie LVR-InfoKom 407
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359