Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 43 (Titelblatt)

75. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 21. Dezember 2022

Nummer 43


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

          
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20021 13.12.2022   Zweite Änderung des Runderlasses „Beschleunigung von Investitionen zur Eindämmung der wirtschaftlichen Folgen durch die Pandemie sowie zur Erhaltung der Versorgungssicherheit und Handlungsfähigkeit der Verwaltung Nordrhein-Westfalens in Krisenzeiten“ 1020
    
2129 07.12.2022   Regelung zum Einsatz von Luftfahrzeugen im Rettungsdienst 1020
    
2160 08.12.2022   Pauschalbeträge bei Vollzeitpflege und Barbeträge gem. § 39 SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe 1024
    
221 05.12.2022   Satzung des Hochschulbibliothekszentrums des Landes Nordrhein-Westfalen 1024
    
26 06.12.2022   Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Implementierung und zum Betrieb eines strategischen Kommunalen Integrationsmanagements in den Kommunen (Kommunales Integrationsmanagement NRW) 1028
    
3214 28.11.2022   Dritte Änderung der Richtlinien zur Zusammenarbeit zwischen den Veterinär-, Lebensmittel-, und Futtermittelüberwachungs- sowie den Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von Verstößen gegen lebensmittel- und futtermittelrechtliche Vorschriften 1029
    
6300 06.12.2022   Vierte Änderung des Runderlasses „Kommunale Vergabegrundsätze“ 1029
    
641 30.11.2022   Zweite Änderung des Runderlasses „Kommunale Kapitalanlagen“ 1029
    
772 08.12.2022   Zweite Änderung der „Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für eine „Ressourceneffiziente Abwasserbeseitigung NRW II““ 1030
    
788 11.11.2022   Allgemeinverfügung zur Verwendung von nichtökologischen Eiweißfuttermitteln in der ökologischen Schweine- und Geflügelhaltung 1030
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
07.12.2022   Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII); Barbetrag für Leistungsberechtigte, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben 1031
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
29.11.2022   Feststellung eines Nachfolgers 1032