Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 38 (Titelblatt)

77. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 5. Dezember 2024

Nummer 38


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

        
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
1110 26.11.2024   Stellvertretende Landeswahlleiterin für Landtags- und Bundestagswahlen sowie für Wahlen zum Europäischen Parlament 1074
    
20322 20.11.2024   Aufhebung des Runderlasses „Richtlinien über die Vergütung von Prüfungstätigkeiten in der psychotherapeutischen Staatsprüfung nach § 10 Absatz 1 Psychotherapeutengesetz“ 1074
    
20322 20.11.2024   Aufhebung des Runderlasses „Richtlinien über die Vergütung von Prüfungstätigkeiten für Berufe des Gesundheits- und Sozialwesens“ 1074
    
20323 19.11.2024   Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen  in der ab 1. November 2024 und in der ab 1. Februar 2025 maßgeblichen Höhe 1074
    
2123 25.11.2024   Achte Änderung der Berufsordnung der Zahnärztekammer Westfalen-Lippe 1077
    
2604 09.09.2024   Richtlinien für freiheitsentziehende Maßnahmen nach dem Aufenthaltsgesetz im Land Nordrhein-Westfalen (Abschiebungshaftrichtlinie – AHaftRL) 1077
    
6300 26.11.2024   Sechste Änderung des Runderlasses „Kommunale Vergabegrundsätze“ 1079
    
71247 14.11.2024   Zweite Änderung des Runderlasses „Meistergründungsprämie NRW“ 1080
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

  
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
29.11.2024   Investitionsprogramm 2024 und sonstige Krankenhausmaßnahmen des Landes Nordrhein-Westfalen 1081
    
25.11.2024   Veröffentlichung der Aufwandsentschädigungssätze nach § 10 Satz 2 Entschädigungsverordnung Nordrhein-Westfalen 1083
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

  
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
29.11.2024   12. Sitzung der 15. Landschaftsversammlung Rheinland 1086
    
26.11.2024   Tagesordnung für die 34. KDN-Verbandsversammlung 1086
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359