Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 21 (Titelblatt)

57. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 25. Mai 2004

Nummer 21


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

      
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20020 05.05.04   Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in privatrechtlichen Angelegenheiten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit RdErl. des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit v. 5.5.2004 – 111 – 0102 514
    
20021 23.04.04   Bekanntmachung einer Experimentierklausel zur Durchführung ausgewählter Beschaffungsvorhaben des Landes Nordrhein-Westfalen RdErl. d. Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit, zugleich im Namen des Finanzministeriums und des Innenministeriums, (114 - 80 - 26/5), v. 23.4.2004 514
    
2055 06.05.04   Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei Nordrhein-Westfalen RdErl. d. Innenministeriums v. 6.5.2004 - 41.3 – 6210 – 514
    
2056 03.05.04   Aufgabenbeschreibung für die Organisationseinheiten des Polizeilichen Staatsschutzes bei den zu Kriminalhauptstellen  bestimmten Kreispolizeibehörden RdErl. d. Innenministeriums v. 3.5.2004  42 – 0382 - 514
    
71247 03.05.04   Richtlinien über die Gewährung von arbeitsplatzschaffenden Existenzgründungshilfen für Handwerksmeister/-innen (Meistergründungsprämie NRW) RdErl. d. Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit  v. 3.5.2004  -  322 – 71 - 65 515
    
8202 30.07.03   Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder RdErl. d. Finanzministeriums vom 30.7.2003 B 6130 – 1.3 – IV 1 517
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

      
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20.02.04   Berichtigung Anteil der Gemeinden an der Umsatzsteuer im Haushaltsjahr 2003 RdErl. d. Finanzministeriums v. 20.02.2004  - KomF 1112 - 6 – IV B 3 - 524
    
28.04.04   Anteil der Gemeinden an der Umsatzsteuer im Haushaltsjahr 2004 RdErl. d. Finanzministeriums v. 28.04.2004 - KomF 1112 - 6 – IV B 3 - 524
    
30.04.04   Anteil der Gemeinden an der Einkommensteuer im Haushaltsjahr 2004 RdErl. d. Innenministeriums v. 30.04.2004 35 – 49.01.01 – 71.1 – 7343/04 (2) 524
    
11.05.04   Allgemeine Kommunalwahlen am 26. September 2004 Nachweis von Satzung und Programm Bek. d. Innenministeriums v. 11. 5.2004 –12/20-12.04.12 524
    
02.04.04   Erteilen und Erlöschen von Anerkennungen zur Ausübung der Tätigkeit als Markscheider Bek. d. Ministeriums für Verkehr, Energie und Landesplanung v. 02.04.2004 - IV 5 - 12 - 71 - 524
    
06.05.04   11. Landschaftsversammlung Rheinland 1999 – 2004; Feststellung eines Nachfolgers Bek. des Landschaftsverbandes Rheinland v. 6.5.2004 524
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
22.04.04   Bekanntmachung des Rheinischen Gemeindeunfallversicherungsverbandes vom 22.04.2004 525
    


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ISSN 0177-5359