Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 31 (Titelblatt)

56. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 19. August 2003

Nummer 31


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

            
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
1141 25.06.03   Aufhebung von Verwaltungsvorschriften RdErl. d. Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit  v. 25. 06. 2003 (225/S - 1141) 783
    
20020 11.07.03   Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung RdErl. des Innenministeriums v. 11.07.2003 - IR 0.02.3 - 45 - 784
    
2005 04.07.03   Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen (LZpB) Bek. d. Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit v. 4.7.2003 - 132- 0101 - 784
    
20510 09.07.03   Verhütung und Bekämpfung der Herstellung und Verbreitung gewaltverherrlichender, pornographischer und sonstiger jugendgefährdender Schriften RdErl. d. Innenministeriums v. 09.07.2003  – 42.2 – 2768 785
    
20510 10.07.03   Begleitung von Transporten durch die Polizei RdErl. d. Innenministeriums v. 10.07.2003  - 44.3 - 2530 785
    
21220 22.03.03   Änderung der Berufsordnung für die nordrheinischen Ärztinnen und Ärzte v. 22.3.2003 789
    
2370 09.07.03   Richtlinien zur Förderung des Erwerbs von Belegungs- und Mietbindungen im Wohnungsbestand RdErl. d. Ministeriums für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport v. 9. Juli 2003 - IV B 1 – 1112.5 - 948/03 790
    
6022 15.07.03   Schulbauförderung - Rückforderung der Landeszuwendung bei Zweckentfremdung kommunaler, vom Land geförderter Schulgebäude Gem. RdErL d. Innenministeriums – 33.50.20.32-2448/03 -, d. Finanzministeriums u. d. Ministeriums für Schule, Jugend und Kinder v. 15.07.2003 792
    
7113 03.07.03   Ausführung des Gesetzes über den Ladenschluss - Muster für Rechtsverordnungen der Kreisordnungsbehörden und der örtlichen Ordnungsbehörden RdErl. d. Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit  v. 03.07.03  - 212 - 8435.7.1 793
    
7133
2011
203011
203203
25.06.03   Aufhebung von Verwaltungsvorschriften des Mess- und Eichwesens RdErl. d. Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit v. 25.6.2003 (412 – 01 – 10) 796
    
961 09.07.03   Gemeinsame Regelungen des Bundes und der Länder zur Durchführung des Such- und Rettungsdienstes für Luftfahrzeuge Gem. RdErl. d. Ministeriums für Verkehr, Energie und Landesplanung –IIA3-27-50/1 u. d. Innenministeriums – 44.2-6344 v. 9.07.2003 796
    
961 17.07.03   Richtlinie über die Einrichtung und Ausstattung von Luftaufsichtsstellen an Flugplätzen in Nordrhein-Westfalen RdErl. d. Ministeriums für Verkehr, Energie und Landesplanung v. 17.07.2003   –II A 3-24-00/1-6 798
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

    
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
09.07.03   Wahltag für die allgemeinen Kommunalwahlen 2004 - Wahlausschreibung - Bek. d. Innenministers v. 9. Juli 2003 -11/20-12.04.10 800
    
11.07.03   Neunzehnter Nachtrag vom 01.07.2003 zur Satzung der AOK Westfalen-Lippe vom 18.02.1994 800
    
09.07.03   Öffentliche Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe - PFEIL (Pädagogik für Erlebnis, Initiative und Lernen) e.V., Köln - Bek. d. Landschaftsverbandes Rheinland v. 09.07.2003 800
    
09.07.03   Öffentliche Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe - Kinderzukunft Niederrhein e.V., Kleve - 801
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359