Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 48 (Titelblatt)

56. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 24. November 2003

Nummer 48


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

       
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20020 30.10.03   Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in privatrechtlichen  Angelegenheiten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie RdErl. d. Ministeriums für Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie  v. 30.10.2003 - I 3-1004 - 1410
    
203034 27.10.03   Richtlinien für die dienstliche Beurteilung der Beamtinnen und Beamten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Verkehr, Energie und Landesplanung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Vorbereitung von Personalmaßnahmen, insbesondere Beförderungsentscheidungen RdErl. d. Ministeriums für Verkehr, Energie und Landesplanung vom 27.10.2003 - I B 2-40-07-10/03 1410
    
20520 30.10.03   Abschluss von Mietverträgen für Polizeidiensträume durch die Regierungspräsidenten und die Kreispolizeibehörden RdErl. d. Innenministeriums v. 30.10.2003 - 43.2 - 5104 - 1430
    
21281 25.04.03   Anerkennung der Gemeinde Velen als Erholungsort Vfg. der Bezirksregierung Münster vom 25.4.2003 - 24.13 (Velen) - 1430
    
2160 21.10.03   Pauschalbeträge bei Vollzeitpflege und Barbeträge gem. § 39 SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe RdErl. d. Ministeriums für Schule, Jugend und Kinder v. 21.10.2003 - 324-6.08.09.01-2796/03 1433
    
602 27.10.03   Dienstanweisung über Verfahrensregelungen für die Berechnung, Auszahlung und Buchung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer nach dem Gemeindefinanzreformgesetz RdErl. des Finanzministeriums v. 27.10.2003  KomF 1112 - 5 - IV B 3 1433
    
03.11.03   Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen nach dem Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) RdErl. d. Finanzministeriums v. 3.11.2003 1443
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

  
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
17.10.03   Heizkostenbeitrag für an dienstliche Sammelheizungen angeschlossene Dienstwohnungen für den Abrechnungszeitraum 2002/2003 RdErl. d. Finanzministeriums v. 17.10.2003 B 2730 - 13.1.2 - IV A 4 1448
    
17.10.03   Festlegung der Rohbauwerte und des Stundensatzes gemäß Tarifstellen 2.1.2 und 2.1.4 des Allgemeinen Gebührentarifs der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung Bek. des Ministeriums für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport v. 17.10.2003  – II A 2 - 66.2 – 1448
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

  
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
22.10.03   Bekanntmachung des Rheinischen Gemeindeunfallversicherungsverbandes vom 22.10.2003 1451
    
30.10.03   Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) am Donnerstag, 4. Dezember 2003 1451
    


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ISSN 0177-5359