Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 8 (Titelblatt)

56. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 07. März 2003

Nummer 8


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

       
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20021 03.02.03   Richtlinien für Untersuchungsvorhaben des Landes RdErl. d. Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit zugleich im Namen des Ministerpräsidenten und aller Landesministerien v. 03.02.2003 -I C 2 – 80-26/5 (alt) - 200
    
20023 18.12.02   Ehrung bei Alters- und Ehejubiläen RdErl. des Ministerpräsidenten vom 18. Dezember 2002 III.4.02.05.04.10.01 200
    
21210 04.02.03   Änderung der Satzung für das Qualitätsmanagementsystem der Apothekerkammer Westfalen-Lippe für Apotheken vom 20. November 2002 202
    
2160 30.10.02   Richtlinien zum Landesjugendplan (LJPl.) RdErl. d. Ministeriums für Frauen, Jugend, Familie und Gesundheit v. 30.10.2002 – IV 1 – 6411.2. 203
    
236 25.01.03   Empfehlungen für das Planen, Bauen und Betreiben von Anlagen der Technischen Gebäudeausrüstung (TGA) in Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen – TGA - Empfehlungen NRW – RdErl. d. Ministeriums für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport vom 25.01.2003  - III 2 - B 1013 - 05 / B 1014 - 216 203
    
71341 27.01.03   Vorschriften für den Vertrieb und die Nutzung  von Geobasisinformationen der Landesvermessung des Landes Nordrhein‑Westfalen (GeoInfoErlass) RdErl. d. Innenministeriums v. 27.01.2003 ‑ 36.3 ‑ 6816 ‑ 206
    
05.02.03   Ungültigkeit eines Ausweises für Mitglieder des Konsularkorps Bek. d. Ministerpräsidenten v. 05.02.2003 - III.3 401.1-12/00 Der von dem Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen am 14. November 2000 ausgestellte und bis zum 14. November 2003 gültige Ausweis für Mitglieder des Konsularkorps Nr. 7191 von Herrn Vizekonsul Chérif Benfadel, Algerisches Generalkonsulat Bonn, ist in Verlust geraten. Der Ausweis wird hiermit für ungültig erklärt. 207
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

        
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
03.02.03   Honorarkonsularische Vertretung der Ukraine, Düsseldorf 207
    
05.02.03   Generalkonsulat des Königreichs Schweden, Hamburg 207
    
11.02.03   Generalkonsulat der Republik Kolumbien, Bonn 207
    
03.02.03   Anteil der Gemeinden an der Umsatzsteuer im Haushaltsjahr 2002 RdErl. d. Finanzministeriums vom 03.02.2003 - KomF 1.112 - 6 – IV B 3 - 207
    
07.02.03   Ideenmanagement NRW Bek. v. 07.02. 2003 208
    
07.02.03   Behördliches Vorschlagwesen Bek. v. 07.02. 2003 209
    
19.02.03   Zuweisung von Übertragungskapazitäten für die landesweite Verbreitung bzw. Weiterverbreitung von Fernsehprogrammen und Mediendiensten über die erste terrestrische Frequenzkette in Nordrhein-Westfalen 212
    
19.02.03   Zuweisung von Übertragungskapazitäten für die landesweite Verbreitung bzw. Weiterverbreitung von Fernsehprogrammen und Mediendiensten über die zweite terrestrische Frequenzkette in Nordrhein-Westfalen 213
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359