Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 27 (Titelblatt)

57. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 4. August 2004

Nummer 27


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

    
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
2051 09.07.2004   Auslagenerstattung zwischen Justiz und Polizei in Strafsachen Gem. RdErl. d. Justizministeriums (4231 - Z. 5) und d. Innenministeriums (IV B 2 - 5018) v. 9.7.2004 652
    
2123 27.05.2004   Besondere Rechtsvorschriften für die Fortbildungsprüfung der Zahnarzthelferinnen und Zahnarzthelfer oder der Zahnmedizinischen Fachangestellten zur Assistentin oder zum Assistenten  für zahnärztliches Praxismanagement v. 27. Mai 2004 652
    
238 07.07.2004   Verwaltungsvorschriften zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen (VV-AFWoG) RdErl des Ministeriums für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport v. 7.7.2004 - IV B 3. 6320-665/04 - 654
    
238 05.07.2004   Wohnungsbindungsrecht Verwaltungsvorschriften zum Wohnungsbindungsgesetz (VV-WoBindG) RdErl des Ministeriums für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport v. 5.7.2004 - IV B 3. 613 - 1098/04 - 660
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

     
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
13.07.2004   Berufskonsularische Vertretung des Königreichs der Niederlande, Düsseldorf Bek. d. Ministerpräsidenten v. 13.7.2004 - IV.4 02.63-2/04 – 667
    
12.07.2004   Programmrichtlinien für die Sendungen der Körperschaft DeutschlandRadio Bek. d. Staatskanzlei v. 12.7.2004 - 31.07.12.08 - 667
    
08.07.2004   SPNV-Finanzierungsplan 2004/2005 nach § 11 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) - SPNV-Finanzierungsplan NRW 2004/2005 - RdErl. d. Ministeriums für Verkehr, Energie und Landesplanung v. 8.7.2004  – II B 4 – 50 – 51/01 - 671
    
29.06.2004   21. Nachtrag vom 29.6.2004 zur Satzung der AOK Westfalen-Lippe vom 18.2.1994 673
    
30.04.2004   Auftragsvereinbarung zur gegenseitigen Zusammenarbeit und Unterstützung bei Durchführung der Heilbehandlung und bei Leistungen zur Teilhabe vom 30. April 2004 673
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359