Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 2 (Titelblatt)

71. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 16. Januar 2018

Nummer 2


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20021 29.12.2017   Berücksichtigung von Werkstätten für behinderte Menschen und von Inklusionsbetrieben bei der Vergabe öffentlicher Aufträge Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales, des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung und des Ministeriums der Finanzen 22
    
20330 21.12.2017   Tarifvertrag über die Bewertung der Personalunterkünfte für Angestellte vom 16. März 1974 Runderlass des Ministeriums der Finanzen - B 4100 - 6.1 - IV 23
    
203310 21.12.2017   Tarifvertrag über die Bewertung der Personalunterkünfte für Arbeiter vom 16. März 1974 Runderlass des Ministeriums der Finanzen - B 4200 - 6.1 - IV 23
    
2052 20.12.2017   Änderung des Runderlasses „Konkretisierung und Ergänzung der Aufgaben der Landesoberbehörden“ Runderlass des Ministeriums des Innern - 43-58.01.02 - 23
    
631 28.12.2017   Richtlinie zur Berücksichtigung von bürgerschaftlichem Engagement bei der Gewährung von Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung -112 (BdH) 10-40 – 24
    
7861 15.12.2017   Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen zur Emissionsminderung in der Landwirtschaft Runderlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz –II A 3-2114.50.10 24
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
11.12.2017   Honorarkonsularische Vertretung des Königreichs Schweden in Düsseldorf Bekanntmachung des Ministerpräsidenten – M 2 – 03.21-1/17 24
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
15.01.2018   9. Sitzung der 14. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 24
    


Bestellungen, Anfragen usw. sind an den A. Bagel Verlag zu richten. Anschrift und Telefonnummer wie folgt für

Abonnementsbestellungen: Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel. (0211) 9682/238 (8.00-12.30 Uhr), 40237 Düsseldorf Bezugspreis für GV halbjährlich 33,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 67,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus. Bezugspreis für MBL halbjährlich 57,50 Euro (Kalenderhalbjahr). Jahresbezug 115,- Euro (Kalenderjahr), zahlbar im voraus.Abbestellungen für Kalenderhalbjahresbezug müssen bis zum 30. 4. bzw. 31. 10., für Kalenderjahresbezug bis zum 31. 10. eines jeden Jahres beim A. Bagel Verlag vorliegen. Reklamationen über nicht erfolgte Lieferungen aus dem Abonnement werden nur innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erscheinen anerkannt.
In den Bezugs- und Einzelpreisen ist keine Umsatzsteuer i. S. d. §14 UStG enthalten.

Einzelbestellungen:
Grafenberger Allee 100, Fax (0211) 9682/229, Tel.(0211) 9682/241, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Von Vorabeinsendungen des Rechnungsbetrages - in welcher Form auch immer - bitten wir abzusehen. Die Lieferungen erfolgen nur aufgrund schriftlicher Bestellung gegen Rechnung. Es wird dringend empfohlen, Nachbestellungen des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Land Nordrhein - Westfalen möglichst innerhalb eines Vierteljahres nach Erscheinen der jeweiligen Nummer beim A. Bagel Verlag vorzunehmen, um späteren Lieferschwierigkeiten vorzubeugen. Wenn nicht innerhalb von vier Wochen eine Lieferung erfolgt, gilt die Nummer als vergriffen. Eine besondere Benachrichtigung ergeht nicht.
Herausgeber: Im Namen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, das Ministerium des Innern NRW, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, redaktion@im.nrw.de

Herstellung und Vertrieb im Namen und für Rechnung des Herausgebers: A. Bagel Verlag, Grafenberger Allee 100, 40237 Düsseldorf, verlag@bagel.de
Druck: TSB Tiefdruck Schwann-Bagel, Düsseldorf und Mönchengladbach
ISSN 0177-5359