Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 30 (Titelblatt)

71. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 12. Dezember 2018

Nummer 30


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

           
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
2003 20.11.18   Vorschriften über die Einrichtung und Benutzung dienstlicher Telekommunikationsanlagen in der Landesverwaltung NRW (Dienstanschlussvorschrift – DAV) Runderlass des Ministeriums der Finanzen 660
    
20330 19.11.18   Tarifvertrag über die Bewertung der Personalunterkünfte für Angestellte Runderlass des Ministeriums der Finanzen - B 4100 - 6.1 - IV 660
    
203310 19.11.18   Tarifvertrag über die Bewertung der Personalunterkünfte für Arbeiter Runderlass des Ministeriums der Finanzen - B 4200 - 6.1 - IV 661
    
212 21.11.18   Vorsorgender Gesundheitsschutz für Kinder auf Kinderspielflächen Runderlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz – V6 – 9080.11 661
    
223 12.11.18   Satzung der Stiftung Akkreditierungsrat 662
    
23213 28.11.18   Zweite Änderung des Runderlasses „Fliegende Bauten (FlBau NRW)“ Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung 666
    
23723 15.11.18   Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionsmaßnahmen an herausragenden Sportstätten (Sportstättenbauförderrichtlinien) Runderlass der Staatskanzlei im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen III 2 - 8712 Nr. 192/2018 666
    
702 22.11.18   Änderung des Runderlasses „Richtlinie über die Gewährung von Stipendien zur Förderung von innovativen Unternehmensgründungen in Nordrhein-Westfalen Gründerstipendium.NRW“ Runderlass des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie 686
    
764 29.11.18   Prüfung der öffentlich-rechtlichen Sparkassen Runderlass des Ministeriums der Finanzen 686
    
7861 06.11.18   Richtlinien über die Gewährung von Billigkeitsleistungen und Zuwendungen zur Bewältigung von Schäden in der Landwirtschaft verursacht durch Naturkatastrophen oder widrige Witterungsverhältnisse (Förderrichtlinien Naturkatastrophen) Runderlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz II–3 – 21 687
    
820 27.11.18   Festlegung abweichender Verfahrensfristen für den Antrag auf Erteilung der notwendigen Ausnahmegenehmigung gemäß § 8 Absatz 9 Satz 5 der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes und nach § 8a SGB XI Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales 697
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

    
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
14.11.18   Zulassung eines Kontingentierungsverfahrens in Nordrhein-Westfalen ab dem Besteuerungszeitraum 2018 auf der Grundlage des § 149 Absatz 6 Satz 1 Abgabenordnung Bekanntmachung des Finanzministeriums 697
    
16.11.18   Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII); Barbetrag für Leistungsberechtigte, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben Runderlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales - V A 2 – 6211 - 698
    
19.11.18   Auszeichnung für Rettung aus Lebensgefahr Bekanntmachung des Ministerpräsidenten M 3 - 130 - 5/70 698
    
22.11.18   Sachbezugswerte nach der Sozialversicherungsentgeltverordnung ab dem 1. Januar 2019 Bekanntmachung des Finanzministeriums B 2906 - 7.1 – IV A 2 699
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

       
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
25.10.18   Festlegung für die dritte Regulierungsperiode zur Berücksichtigung von Kosten für die Beschaffung von Verlustenergie als volatile Kostenanteile nach § 11 Absatz 5 Satz 2 Anreizregulierungsverordnung 699
    
14.11.18   Tagesordnung für die 24. KDN-Verbandsversammlung Bekanntmachung des KDN - Dachverband kommunaler IT-Dienstleister 700
    
23.11.18   Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) am Donnerstag, 6. Dezember 2018 Bekanntmachung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr 700
    
23.11.18   Sitzung des Verwaltungsrates der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR am Donnerstag, 6. Dezember 2018 Bekanntmachung der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR 700
    
23.11.18   Öffentliche Auslegung des Beteiligungsberichtes 2017 Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 701
    
30.11.18   11. Sitzung der 14. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 701
    
03.12.18   Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in NRW Zeitplan und Arbeitsprogramm zur Erstellung des dritten Bewirtschaftungsplans 2022-2027 für die nordrhein-westfälischen Anteile der Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 701
    


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