Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 7 (Titelblatt)

74. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 16. März 2021

Nummer 7


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

     
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
2051 01.03.2021   Berichtigung des Erlasses „Feststellung von Alkohol und anderen berauschenden Mitteln bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten; Sicherstellung und Beschlagnahme von Führerscheinen“ 76
    
2128 10.03.2021   Berichtigung der Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (CoronaAVPflegeundBesuche) Schutz von Pflegeeinrichtungen vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf Teilhabe und sozialer Kontakte der pflegebedürftigen Menschen vom 5. März 2021 76
    
2128 12.02.2021   Berichtigung der Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (CoronaAVPflegeundBesuche) Schutz von Pflegeeinrichtungen vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf Teilhabe und sozialer Kontakte der pflegebedürftigen Menschen vom 5. Februar 2021 76
    
763 05.03.2021   Aufhebung des Runderlasses „Berichterstattung über statistische Angaben“ 77
    
9220 03.03.2021   Zuständigkeit und Zustimmungspflicht für die Anordnung und Entfernung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen 77
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
03.03.2021   Sitzungen der Fachausschüsse des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) 77