Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 18 (Titelblatt)

74. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 30. Juni 2021

Nummer 18


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

        
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
20020 21.06.21   Änderung des Runderlasses „Hochwasserkrisenmanagement in Nordrhein-Westfalen“ 436
    
2128 25.05.21   Grundsätze zum Krankenhauszukunftsfonds gemäß § 14a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes 436
    
221 18.06.21   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Digitalisierung von Forschungsmuseen in Nordrhein-Westfalen (RL FoMu-REACT-EU) 441
    
223 08.06.21   Richtlinie über die Förderung von digitalen Sofortausstattungen in Kursen zum nachträglichen Erwerb von Schulabschlüssen der Sekundarstufe I gemäß § 6 des Weiterbildungsgesetzes und darauf vorbereitende Maßnahmen an Volkshochschulen und  nach dem Weiterbildungsgesetz anerkannten Weiterbildungseinrichtungen in anderer Trägerschaft (RL ZBW-REACT-EU-EFRE) 442
    
2323 15.06.21   Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen NRW (VV TB NRW) 444
    
770 17.06.21   Bekanntmachung über den Verzicht auf das Vorkaufsrecht für Maßnahmen des Hochwasserschutzes nach § 99a des Wasserhaushaltsgesetzes 444
    
9221 10.06.21   Aufgaben der Unfallkommission in Nordrhein-Westfalen 445
    
95 31.05.21   Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Errichtung von Landstromanlagen für die gewerbliche Binnenschifffahrt 469
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

 
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
16.06.21   Honorarkonsularische Vertretung der Tschechischen Republik in Dortmund 472
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

     
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
11.06.21   Festlegung über die nähere Ausgestaltung und das Verfahren zur Bestimmung des Qualitätselementes hinsichtlich der Netzzuverlässigkeit  für Elektrizitätsverteilernetze nach den §§ 19 und 20 ARegV für die Jahre 2021 bis 2023 in der Zuständigkeit der Regulierungskammer Nordrhein-Westfalen (Methodik-Beschluss) 472
    
18.06.21   Änderung der Bekanntmachung „Wahl zum 20. Deutschen Bundestag, Aufforderung zur Einreichung von Landeslisten für das Land Nordrhein-Westfalen“ vom 8. Januar 2021 472
    
11.06.21   Landtagswahl am 15. Mai 2022 „Wahlbekanntmachung“ 472
    
11.06.21   Feststellung der Jahresabschlüsse 2019  des LWL-Jugendhilfezentrums Marl, des LWL-Heilpädagogischen Kinderheimes Hamm und des LWL-Jugendheimes Tecklenburg 475
    
18.06.21   Feststellung einer Nachfolgerin 475
    


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ISSN 0177-5359