Ministerialblatt (MBl. NRW.)

Ministerialblatt: Ausgabe 1 (Titelblatt)

77. Jahrgang

Ausgegeben zu Düsseldorf am 10. Januar 2024

Nummer 1


(I.)
Veröffentlichungen, die in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

      
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
2005 05.12.2023   Bestellung von Integrationsbeauftragten bei den Bezirksregierungen 2
    
21630 29.12.2023   Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Ausbildung für die Familienpflege 2
    
224 28.12.2023   Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Finanzunterstützung von im Zuge der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 besonders betroffenen Kommunen zur Finanzierung von Personalausgaben im Land Nordrhein-Westfalen 3
    
7824 07.12.2023   Zweite Änderung der Richtlinien zur Förderung der Zucht und Haltung bedrohter Haus- und Nutztierrassen 6
    
910 14.12.2023   Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur nachhaltigen vernetzten Mobilität in städtischen Regionen (FöRi Nachhaltige städtische Mobilität) 7
    
924 07.12.2023   Runderlass zur Änderung der Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien Gefahrgut - RSEB) 14
    


(II.)
Veröffentlichungen, die nicht in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes
für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl.NRW.) aufgenommen werden.

  
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
13.12.2023   Heizkostenbeitrag für an dienstliche Sammelheizungen angeschlossene Dienstwohnungen für den Abrechnungszeitraum 2022/2023 14
    
12.12.2023   Verfahrenseinleitung und Konsultation über eine Festlegung für die vierte Regulierungsperiode zur Berücksichtigung von Kosten für die Beschaffung von Verlustenergie als volatile Kostenanteile nach § 11 Absatz 5 Satz 2 ARegV durch Elektrizitätsverteilernetzbetreiber in der Zuständigkeit der Regulierungskammer Nordrhein-Westfalen 14
    


(III.)
Öffentliche Bekanntmachungen

     
Glied.-Nr. Datum   Inhalt Seite
06.12.2023   Geschäftsordnung für die Betriebsleitung des ZV VRR Eigenbetrieb Fahrzeuge und Infrastruktur (ZV VRR FaIn-EB) 15
    
28.09.2023   Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für das LWL-Jugendhilfezentrum Marl, das LWL-Heilpädagogische Kinderheim Hamm und das LWL-Jugendheim Tecklenburg des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 18
    
14.12.2023   Satzung des Landschaftsverbandes Rheinland über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) an die Kreise, kreisfreien und großen kreisangehörigen Städte und den Gemeindeverband StädteRegion Aachen im Rheinland für das Haushaltsjahr 2024 (Ausgleichsabgabeordnung 2024) 18
    
14.12.2023   Betriebssatzung LVR-Jugendhilfe Rheinland 18
    
14.12.2023   Bekanntmachung des Gesamtabschlusses 2022 des Landschaftsverbandes Rheinland gemäß § 96 Abs. 2 i.V.m. § 116 Abs. 9 GO NRW 19