Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 2016 Nr. 33 vom 14.12.2016 Seite 843 bis 858
8. Sitzung der 14. Landschaftsversammlung Rheinland Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Rheinland vom 9. Dezember 2016 |
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8. Sitzung der 14. Landschaftsversammlung Rheinland Bekanntmachung des Landschaftsverbandes Rheinland vom 9. Dezember 2016
8. Sitzung
der 14. Landschaftsversammlung Rheinland
Bekanntmachung
des Landschaftsverbandes Rheinland
vom 9. Dezember 2016
Die 8. Sitzung der 14. Landschaftsversammlung Rheinland findet
am Mittwoch, 21. Dezember 2016, 10:00 Uhr
in Köln-Deutz, Horion-Haus, Hermann-Pünder-Str. 1
statt.
T a g e s o r d n u n g
1 Anerkennung der Tagesordnung
2 Verpflichtung neuer Mitglieder
3 Umbesetzungen
4 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des
Jahresabschlusses und des Lageberichtes sowie über den Jahresbericht der Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 2015
5 Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 des Landschaftsverbandes Rheinland, Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung der LVR-Direktorin
6 Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 der wie Eigenbetriebe geführten
Einrichtungen
6.1 Feststellung des Jahresabschlusses 2015 von LVR-InfoKom und Beschluss über die Verlustbehandlung sowie über die Entlastung des Betriebsausschusses
6.2 Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der LVR-Jugendhilfe Rheinland und Entlastung des Betriebsausschusses
6.3 Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2015 des LVR-Klinikverbundes und Beschluss über die Gewinnverwendung und Verlustbehandlung sowie über die Entlastung der Krankenhausausschüsse
6.4 Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 der LVR-HPH-Netze und Beschluss über die Gewinnverwendung sowie die Entlastung des Betriebsausschusses
7 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses und des Gesamtlageberichtes des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 2015
8 Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2015 des Landschaftsverbandes Rheinland und Entlastung der LVR-Direktorin gemäß § 116 GO NRW
9. Satzung zur Änderung der Satzung des Landschaftsverbandes Rheinland über die Entschädigung der Mitglieder der Landschaftsversammlung und der sachkundigen Bürger in den Ausschüssen (Entschädigungssatzung)
10 Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an die
örtlichen Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben im Rheinland für das Jahr 2017
11 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für
außerunterrichtliche Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule
(OGS) an den LVR-Förderschulen
12 Verabschiedung des Haushaltes für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
12.1 Einwendungen gegen die im Haushaltsentwurf berücksichtigte Höhe des
Umlagesatzes der Landschaftsumlage für die Haushaltsjahre 2017/2018
12.2 Anträge zum Haushalt
12.3 Haushaltssatzung des LVR mit Haushaltsplan, Stellenplan und sonstigen Anlagen für
die Haushaltsjahre 2017/2018
12.4 Wirtschaftsplanentwürfe 2017
12.4.1 Wirtschaftsplanentwurf 2017 LVR-InfoKom
12.4.2 Wirtschaftsplanentwurf 2017 der LVR-Jugendhilfe Rheinland
12.4.3 Wirtschaftsplanentwürfe 2017 sowie Veränderungsnachweise zu den
Wirtschaftsplänen 2017 des LVR-Klinikverbundes
12.4.4 Wirtschaftsplanentwürfe 2017 des LVR-Verbundes Heilpädagogischer Hilfen
13 Fragen und Anfragen
Köln, 9. Dezember 2016
Die Direktorin
des Landschaftsverbandes
Rheinland
U l r i k e L u b e k
MBl. NRW. 2016 S. 857