Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 2007 Nr. 16 vom 25.6.2007 Seite 363 bis 378
| Operationelles Programm für das Ziel "Europäische Territoriale Zusammenarbeit" INTERREG IVA Programm 2007 – 2013 (EFRE) für Deutschland – Niederlande Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms gemäß Artikel 9 der Richtlinie 2001/42/EG |
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Operationelles Programm für das Ziel "Europäische Territoriale Zusammenarbeit" INTERREG IVA Programm 2007 – 2013 (EFRE) für Deutschland – Niederlande Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms gemäß Artikel 9 der Richtlinie 2001/42/EG
III.
Operationelles Programm für das Ziel
"Europäische Territoriale Zusammenarbeit" INTERREG IVA Programm
2007 – 2013 (EFRE) für Deutschland – Niederlande
Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms
gemäß Artikel 9 der Richtlinie 2001/42/EG
Bek. d. Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie v. 18.6.2007
Im Rahmen der Ex-ante-Bewertungen der Operationellen Programme für das Ziel "Europäische Territoriale Zusammenarbeit" INTERREG IVA Programm 2007 – 2013 (EFRE) für Deutschland – Niederlande wurde eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt. Artikel 9 der Richtlinie 2001/42/EG schreibt vor, dass die Annahme eines Plans oder Programms, welches einer Strategischen Umweltprüfung unterzogen wurde, öffentlich bekannt zu machen ist. Unter Annahme des Programms wird hier die Einreichung des Operationellen Programms bei der Europäischen Kommission verstanden. Dies ist am 24.5.07 erfolgt.
Den Anforderungen des Artikel 9 der Richtlinie 2001/42/EG entsprechend, können nachstehende Informationen in der Zeit vom 25. Juni 2007 bis 25. August 2007 nach telefonischer Anmeldung unter der Telefon-Nr. 0211/837-2532 im Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, Haroldstraße 4, 40213 Düsseldorf, Zimmer 329 (Montag bis Freitag von 09.00 bis 14.00 Uhr) sowie im Internet für das Programm Deutschland – Niederlande unter http://www.territorial-cooperation.eu eingesehen werden:
- Das bei der Europäischen Kommission zur Genehmigung eingereichte Operationelle Programm,
- eine zusammenfassende Erklärung, wie Umwelterwägungen in das Programm einbezogen wurden, wie der Umweltbericht sowie die Stellungnahmen und Äußerungen zum Umweltbericht berücksichtigt wurden, sowie
- eine Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen, um frühzeitig unvorhergesehene nachteilige Auswirkungen der Programmumsetzung zu ermitteln und geeignete Abhilfemaßnahmen ergreifen zu können.
- MBl. NRW. 2007 S. 377