Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 2013 Nr. 12 vom 7.6.2013 Seite 177 bis 190

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Vertretungsbefugnisse für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland Bek. des Landschaftsverbandes Rheinland v. 6.5.2013
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Vertretungsbefugnisse für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland Bek. des Landschaftsverbandes Rheinland v. 6.5.2013

II.

Vertretungsbefugnisse für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland

Bek. des Landschaftsverbandes Rheinland v. 6.5.2013

Veröffentlichung der Vertretungsbefugnisse für die/ das

- LVR-Klinik Bedburg-Hau

- LVR-Klinik Bonn

- LVR-Klinik Düren

- LVR-Klinikum Düsseldorf – Kliniken der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

- LVR-Klinikum Essen – Kliniken und Institut der Universität Duisburg-Essen

- LVR-Klinik Köln

- LVR-Klinik Langenfeld

- LVR-Klinik Mönchengladbach

- LVR-Klinik Viersen

- LVR-Klinik für Orthopädie Viersen

Gemäß § 4 Absatz 2 der Verordnung über den Betrieb gemeindlicher Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen – Gemeindekrankenhausbetriebsverordnung – vom 5. August 2009 (GV. NRW. S. 434), zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 17. Dezember 2009 (GV. NRW. S. 963), in Verbindung mit § 11 Absatz 2 der Betriebssatzung für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland vom 28. August 2009 (GV. NRW. S. 796) – KHBS – wird hiermit die Vertretungsbefugnis für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland veröffentlicht:

§ 1 Vertretung der LVR-Kliniken

1.    In allen zur laufenden Betriebsführung, sowie allen sonstigen zum Betrieb der Klinik gehörenden Angelegenheiten, die der Entscheidung des Klinikvorstandes unterliegen, wird der Landschaftsverband Rheinland durch die Vorsitzende oder den Vorsitzenden des Klinikvorstandes und durch die Kaufmännische Direktion gem. § 11 Absatz 1 KHBS gemeinschaftlich vertreten. Ist die Vorsitzende oder der Vorsitzende des Klinikvorstandes zugleich Kaufmännische Direktorin bzw. Kaufmännischer Direktor, so bedarf es der Unterschrift eines weiteren Mitgliedes des Klinikvorstandes.

2.    Im Falle der Verhinderung des Vorstandsmitgliedes nimmt die Vertreterin/der Vertreter seine Aufgaben wahr. Im Falle der Verhinderung der/des Vorstandsvorsitzenden wird ihre/seine Aufgaben durch ein anderes Vorstandsmitglied wahrgenommen.

Mitglieder des Klinikvorstandes der LVR-Klinik Bedburg-Hau sind:

Vorstandsvorsitzender und Kaufmännischer Direktor als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Stephan Lahr
Ärztliche Direktorin:	Dr. Marie Brill
Pflegedirektorin als Leitende Pflegekraft:	Christa Kreuzhof

Stellvertreter der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretender Kaufmännischer Direktor:	Edgar Seeber
Stellvertretender Ärztlicher Direktor:	Dr. Jack Kreutz
Stellvertretender Pflegedirektor:	Carsten Schmatz

Mitglieder des Klinikvorstandes der LVR-Klinik Bonn sind:

Vorstandsvorsitzender und Kaufmännischer Direktor als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Ludger Greulich
Ärztlicher Direktor:	Prof. Dr. Markus Banger
Pflegedirektor als Leitende Pflegekraft:	Heinz Lepper

Stellvertreter der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretender Kaufmännischer Direktor:	Christoph Schwickart
Stellvertretender Ärztlicher Direktor:	Prof. Dr. Rolf Biniek
Stellvertretende Pflegedirektorin:	Elvira Lange

Mitglieder des Klinikvorstandes der LVR-Klinik Düren sind:

Vorstandsvorsitzender und Kaufmännischer Direktor als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Friedel Schulz
Ärztliche Direktorin:	Dr. Ulrike Beginn-Göbel
Pflegedirektorin als Leitende Pflegekraft:	Jutta Schlegel

Stellvertreter der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretender Kaufmännischer Direktor:	Frank Menzel
Stellvertretender Ärztlicher Direktor:	Dr. Norbert Weißig
Stellvertretender Pflegedirektor:	Josef Cremer

Mitglieder des Klinikvorstandes des LVR-Klinikum Düsseldorf – Kliniken der Heinrich-Heine-Universität sind:

Vorstandsvorsitzender und Kaufmännischer Direktor als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Joachim Heinlein
Ärztlicher Direktor:	Prof. Dr. Wolfgang Gaebel
Pflegedirektor als Leitende Pflegekraft:	Klemens Maas

Stellvertreter der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretender Kaufmännischer Direktor:	Ralf Wurth
Stellvertretender Ärztlicher Direktor:	Prof. Dr. Dr. Wolfgang Tress
Stellvertretende Pflegedirektorin:	Claudia Foulon

Weiterer Stellvertreter des Ärztlichen Direktors (nur im Falle der Verhinderung des 1. Stellvertreters)

Prof. Dr. Tillmann Supprian

Mitglieder des Klinikvorstandes des LVR-Klinikum Essen – Kliniken und Institut der Universität Duisburg-Essen sind:

Vorstandsvorsitzende und Kaufmännische Direktorin als Leiterin des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Dipl.-Math. Jane E. Splett
Ärztlicher Direktor:	Prof. Dr. Johannes Hebebrand
Pflegedirektorin als Leitende Pflegekraft:	Christiane Frenkel

Stellvertreter der Vorstandsmitglieder sind:

Kommissarische Stellvertretende Kaufmännische Direktorin:	Yvonne Jurski-Brand
Stellvertretender Ärztlicher Direktor:	Prof. Dr. Norbert Scherbaum
Stellvertretender Pflegedirektor:	Klaus Schumacher

Weiterer Stellvertreter des Ärztlichen Direktors (nur im Falle der Verhinderung des 1. Stellvertreters)

Prof. Dr. Norbert Leygraf

Mitglieder des Klinikvorstandes der LVR-Klinik Köln sind:

Vorstandsvorsitzender und Kaufmännischer Direktor als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Jörg Schürmanns
Ärztliche Direktorin:	Prof. Dr. Euphrosyne Gouzoulis-Mayfrank
Pflegedirektor als Leitende Pflegekraft:	Frank Allisat

Stellvertreter der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretender Kaufmännischer Direktor:	Bernd Monheimius
Stellvertretende Ärztliche Direktorin:	Barbara Müller-Kautz
Stellvertretender Pflegedirektor:	Rene Depiereux

Mitglieder des Klinikvorstandes der LVR-Klinik Langenfeld sind:

Vorstandsvorsitzender und Kaufmännischer Direktor als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Holger Höhmann
Ärztliche Direktorin:	Jutta Muysers
Pflegedirektorin als Leitende Pflegekraft:	Silke Ludowisy-Dehl

Stellvertreter der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretende Kaufmännische Direktorin:	Ingrid Weinhold
Stellvertretender Ärztlicher Direktor:	Dr. Friedrich Leidinger
Stellvertretende Pflegedirektorin:	Isolde Schmid-Rüther

Mitglieder des Klinikvorstandes der LVR-Klinik Mönchengladbach sind:

Vorstandsvorsitzende und Kaufmännische Direktorin als Leiterin des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Dorothee Enbergs
Ärztlicher Direktor:	Dr. Stephan Rinckens
Pflegedirektor als Leitende Pflegekraft:	Jochen Möller

Stellvertreter der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretender Kaufmännischer Direktor (kommissarisch):	Dietmar Benzerath
Stellvertretende Ärztliche Direktorin:	Dr. Silvia Schöller
Stellvertretender Pflegedirektor:	Thomas Helgers

Mitglieder des Klinikvorstandes der LVR-Klinik Viersen sind:

Vorstandsvorsitzende und Kaufmännische Direktorin als Leiterin des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Dorothee Enbergs
Ärztlicher Direktor:	Dr. Ralph Marggraf
Pflegedirektor als Leitende Pflegekraft:	Jörg Mielke

Stellvertreter der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretender Kaufmännischer Direktor (kommissarisch):	Dietmar Benzerath
Stellvertretende Ärztliche Direktorin:	Dr. Heike Guckelsberger
Stellvertretende Pflegedirektorin:	Edith Jankowski

Mitglieder des Klinikvorstandes der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen sind:

Vorstandsvorsitzende und Kaufmännische Direktorin als Leiterin des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Dorothee Enbergs
Ärztlicher Direktor:	Prof. Dr. Dietmar Pierre König
Pflegedirektorin als Leitende Pflegekraft:	Irmgard Katharina van Haeff

Stellvertreter der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretender Kaufmännischer Direktor (kommissarisch):	Dietmar Benzerath
Stellvertretender Ärztlicher Direktor:	Dr. Franz-Josef Küppers
Stellvertretende Pflegedirektorin:	Virginia Martinez

§ 2 Verpflichtungserklärungen

1.    Verpflichtende Erklärungen der nicht laufenden Betriebsführung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit gem. § 11 Absatz 3 Betriebssatzung für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland i.V.m. § 21 Absatz 1 Landschaftsverbandsordnung - LVerbO - der Unterzeichnung durch die Direktorin bzw. den Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland oder der allgemeinen Vertreterin bzw. des allgemeinen Vertreters und der /des sachlich zuständigen Landesrätin bzw. Landesrates.

2.    Das Formerfordernis nach § 11 Absatz 3 KHBS – i.V.m. § 21 Absatz 1 LVerbO wird gemäß § 21 Absatz 2 LVerbO auch insoweit gewahrt, als eine von der Direktorin bzw. dem Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland oder der allgemeinen Vertreterin bzw. des allgemeinen Vertreters und der /des sachlich zuständigen Landesrätin bzw. Landesrates unterzeichnete Vollmacht vorliegt.

§ 3 Zuständigkeiten

In Geschäften der laufenden Betriebsführung sind folgende Befugnisse zur Abgabe formfreier Verpflichtungserklärungen übertragen:

a) Die Vorstandsmitglieder sind für die Geschäftsbereiche, die ihnen zur alleinigen Verantwortung übertragen sind, bis zu einer Höhe von 175.000 € allein zeichnungsberechtigt. Für arbeitsrechtliche Maßnahmen gilt § 10 der KHBS.

b) Alle darüber hinausgehenden Verpflichtungserklärungen bedürfen der gemeinsamen Unterzeichnung durch die Vorsitzende oder den Vorsitzenden des Klinikvorstandes und durch die Kaufmännische Direktion. Ist die Vorsitzende oder der Vorsitzende des Klinikvorstandes zugleich Kaufmännische Direktorin bzw. Kaufmännischer Direktor, so bedarf es der Unterschrift eines weiteren Mitgliedes des Klinikvorstandes.

§ 4 Inkraftsetzung

Die Vertretungsbefugnisse treten mit sofortiger Wirkung in Kraft.  Die Vertretungsbefugnisse vom 9.8.2007, veröffentlicht im Ministerialblatt 2007, S. 589 bis 614, werden hiermit gleichzeitig widerrufen.

Köln, den 6.5.2013

Die Direktorin des
Landschaftsverbandes Rheinland

L u b e k

- MBl. NRW. 2013 S. 185