Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 2013 Nr. 26 vom 28.10.2013 Seite 473 bis 478

Die Führung des Liegenschaftskatasters in Nordrhein-Westfalen (Liegenschaftskatastererlass - LiegKatErl.) RdErl. d. Ministeriums für Inneres und Kommunales - 37 - 51.08.03 - 7510 v. 23.9.2013
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Die Führung des Liegenschaftskatasters in Nordrhein-Westfalen (Liegenschaftskatastererlass - LiegKatErl.) RdErl. d. Ministeriums für Inneres und Kommunales - 37 - 51.08.03 - 7510 v. 23.9.2013

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Die Führung des Liegenschaftskatasters in Nordrhein-Westfalen
(Liegenschaftskatastererlass - LiegKatErl.)

RdErl. d. Ministeriums für Inneres und Kommunales - 37 - 51.08.03 - 7510
v. 23.9.2013

Der RdErl. des Innenministeriums vom 13.1.2009 (MBI. NRW. S. 45), geändert durch RdErl. vom 19.8.2009 (MBl. NRW. S. 430, ber. MBl. NRW. 2010 S. 535) wird wie folgt geändert:

1.      In Nummer 1.1 Absatz 2 wird das Wort "Innenministeriums" durch die Wörter "für das amtliche Vermessungswesen zuständigen Ministeriums" ersetzt.

2.      In Nummer 3.6 Absatz 2 werden die Wörter "Normenbasierte Datenaustauschschnittstelle " durch die Wörter "Normbasierte Austauschschnittstelle " ersetzt.

3.      In Nummer 9.2.1 Absatz 4 werden die Wörter "VermKatG NW" durch die Wörter "VermKatG NRW" ersetzt.

4.      In Nummer 10.4 Absatz 1 werden die Wörter "VermKatG NW" durch die Wörter "VermKatG NRW" ersetzt.

5.      In Nummer 11 Absatz 1 werden die Wörter "Normenbasierten Datenaustauschschnittstelle " durch die Wörter "Normbasierten Austauschschnittstelle " ersetzt.

6.      In Nummer 14 Absatz 3 wird das Wort "Fortführungsnachweise" durch das Wort "Fortführungsrisse" ersetzt.

7.      In Nummer 21 werden die Wörter "das LDS" durch die Angabe "IT. NRW" ersetzt.

8.      In Nummer 27.1 werden die Wörter "gilt bis zum 31.12.2013. Er" gestrichen.

9.      Die Anlage 1 wird wie folgt geändert:

In Abschnitt III:

a)      In der ersten Zeile wird die Angabe "Grau ->" gelöscht und die Wörter "Die Nutzungsartengruppen sind grau hinterlegt" durch die Wörter "Die Nutzungsartengruppen "Betriebsflächen" bzw. "Gebäude- und Freiflächen" sind grau bzw. rosa hinterlegt " ersetzt.

b)      Zu dem Schlüssel 16211 wird in Spalte 5 die Angabe "41006-FKT-2720" durch die Angabe "41006-FKT-2710" ersetzt.

c)      Zu dem Schlüssel 16212 wird in Spalte 5 die Angabe "41006-FKT-2710" durch die Angabe "41006-FKT-2720" ersetzt.

d)     Die Begriffsbestimmung zu dem Schlüssel 19000 (OA 41009) wird neu eingeführt mit: "Fläche, die zur Bestattung dient oder gedient hat, sofern die Zuordnung zu "Grünanlage" nicht zutreffender ist."

e)      Die Begriffsbestimmung zu dem Schlüssel 19001 (OA 41009, Fkt 9401) wird geändert in: "Gebäude- und Freiflächen"

f)       Die Zeile

24021

Straßenbahn

42010-BKT-1201


wird gelöscht.

g)      Die Zeile

24022

U-Bahn

42010-BKT-1202

wird gelöscht.

h)      Zu dem Schlüssel 33000 wird in Spalte 5 die Angabe "43003-FKT 1000" eingefügt und mit einer Fußnote 3) versehen.

Die neue Fußnote 3) zu dem Schlüssel 33000 erhält den Wortlaut: "AX_Gehölz - Windschutz (43003-FKT 1000) gehört zum Grunddatenbestand NRW, es existiert bei der AdV-Verschlüsselung keine entsprechende Unterteilung innerhalb der Nutzungsartengruppe „Gehölz“."

i)        Zu dem Schlüssel 43000 wird in Spalte 5 die Angabe "43000-FKT 9999" eingefügt und mit einer Fußnote 4) versehen.

Die neue Fußnote 4) zu dem Schlüssel 43000 erhält den Wortlaut: "AX_StehendesGewaesser - Sonstiges (44006-FKT-9999) gehört zum Grunddatenbestand NRW, es existiert bei der AdV-Verschlüsselung keine entsprechende Unterteilung innerhalb der Nutzungsartengruppe "Stehendes Gewässer"."

10.  Die Anlage 3 wird wie folgt geändert:

a)      In der Tabelle (1) wird folgende Zeile ergänzt:

"Tatsächliche Nutzung

DLKM (Grundfläche)"

Topologiethema, Thema

umfasst alle Objekte der

Objektarten

AX_Hafenbecken, AX_StehendesGewaesser, AX_Meer, AX_Fliessgewaesser, AX_Wohnbauflaeche,

AX_IndustrieUndGewerbeflaeche, AX_Halde,

AX_Bergbaubetrieb, AX_TagebauGrubeSteinbruch, AX_FlaecheBesondererFunktionalerPraegung, AX_SportFreizeitUndErholungsflaeche, AX_Friedhof, AX_FlaecheGemischterNutzung, AX_Landwirtschaft, AX_Wald, AX_Gehoelz, AX_Heide, AX_Moor, AX_Sumpf, AX_UnlandVegetationsloseFlaeche, AX_Strassenverkehr, AX_Platz, AX_Weg, AX_Bahnverkehr, AX_Flugverkehr, AX_Schiffsverkehr

b)      In der Tabelle (2) wird folgende Zeile gelöscht:

"Tatsächliche Nutzung

DLKM (Grundfläche)"

Topologiethema, Thema

umfasst alle Objekte der

Objektarten

AX_Hafenbecken, AX_StehendesGewaesser, AX_Meer, AX_Fliessgewaesser, AX_Wohnbauflaeche,

AX_IndustrieUndGewerbeflaeche, AX_Halde,

AX_Bergbaubetrieb, AX_TagebauGrubeSteinbruch, AX_FlaecheBesondererFunktionalerPraegung, AX_SportFreizeitUndErholungsflaeche, AX_Friedhof, AX_FlaecheGemischterNutzung, AX_Landwirtschaft, AX_Wald, AX_Gehoelz, AX_Heide, AX_Moor, AX_Sumpf, AX_UnlandVegetationsloseFlaeche, AX_Strassenverkehr, AX_Platz, AX_Weg, AX_Bahnverkehr, AX_Flugverkehr, AX_Schiffsverkehr

Dieser Runderlass tritt am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft.

- MBl. NRW. 2013 S. 474