Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 2015 Nr. 14 vom 27.5.2015 Seite 337 bis 350

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Vertretungsbefugnisse für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) Bek. d. Landschaftsverbandes Rheinland v. 30.3.2015
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Vertretungsbefugnisse für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) Bek. d. Landschaftsverbandes Rheinland v. 30.3.2015

II.

Vertretungsbefugnisse für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)

Bek. d. Landschaftsverbandes Rheinland
v. 30.3.2015

Veröffentlichung der Vertretungsbefugnisse für 

- die LVR-Klinik Bedburg-Hau

- die LVR-Klinik Bonn

- die LVR-Klinik Düren

- das LVR-Klinikum Düsseldorf - Kliniken der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

- das LVR-Klinikum Essen - Kliniken und Institut der Universität Duisburg-Essen

- die LVR-Klinik Köln

- die LVR-Klinik Langenfeld

- die LVR-Klinik Mönchengladbach

- die LVR-Klinik Viersen

- die LVR-Klinik für Orthopädie Viersen

Gemäß § 4 Abs. 2 der Verordnung über den Betrieb gemeindlicher Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen – Gemeindekrankenhausbetriebsverordnung - vom 5. August 2009 (GV. NRW. S.  434), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. August 2012 (GV. NRW. S.  297), in Verbindung mit § 11 Abs. 2 der Betriebssatzung für die LVR-Kliniken vom 28. August 2009 (GV. NRW. S.  796) – KHBS – wird hiermit die Vertretungsbefugnis für die Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland veröffentlicht:

§ 1 Vertretung der LVR- Kliniken:

1.
In allen zur laufenden Betriebsführung sowie allen sonstigen zum Betrieb der Klinik gehörenden Angelegenheiten, die der Entscheidung des Klinikvorstandes unterliegen, wird der Landschaftsverband Rheinland durch die Vorsitzende oder den Vorsitzenden des Klinikvorstandes und durch die Kaufmännische Direktion gem. § 11 Abs. 1 KHBS gemeinschaftlich vertreten. Ist die bzw. der Vorsitzende des Klinikvorstandes zugleich Kaufmännische Direktorin bzw. Kaufmännischer Direktor, so bedarf es der Unterschrift eines weiteren Mitgliedes des Klinikvorstandes.

2.
Im Falle der Verhinderung des Vorstandsmitgliedes nimmt die Vertreterin/der Vertreter seine Aufgaben wahr. Im Falle der Verhinderung der/des Vorstandsvorsitzenden werden ihre/seine Aufgaben durch ein anderes Vorstandsmitglied wahrgenommen.

Mitglieder des Klinikvorstandes der LVR-Klinik Bedburg-Hau sind:

Vorstandsvorsitzender und Kaufmännischer Direktor als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Stephan Lahr
Ärztliche Direktorin:	Dr. Marie Brill
Pflegedirektorin als Leitende Pflegekraft:	Christa Kreuzhof

Stellvertretungen der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretender Kaufmännischer Direktor:	Edgar Seeber
Stellvertretender Ärztlicher Direktor:	Dr. Jack Kreutz
Stellvertretender Pflegedirektor:	Carsten Schmatz

Mitglieder des Klinikvorstandes der LVR-Klinik Bonn sind:

Vorstandsvorsitzender und Kaufmännischer Direktor als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Ludger Greulich
Ärztlicher Direktor:	Prof. Dr. Markus Banger
Pflegedirektor als Leitende Pflegekraft:	Heinz Lepper

Stellvertretungen der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretender Kaufmännischer Direktor:	Christoph Schwickart
Stellvertretender Ärztlicher Direktor:	Prof. Dr. Rolf Biniek
Stellvertretende Pflegedirektorin:	Elvira Lange

Mitglieder des Klinikvorstandes der LVR-Klinik Düren sind:

Vorstandsvorsitzender und Kaufmännischer Direktor als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Michael van Brederode
Ärztliche Direktorin:	Dr. Ulrike Beginn-Göbel
Pflegedirektorin als Leitende Pflegekraft:	Sarina Schreiber

Stellvertretungen der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretender Kaufmännischer Direktor:	Frank Menzel
Stellvertretender Ärztlicher Direktor:	Dr. Norbert Weißig
Stellvertretender Pflegedirektor:	Josef Cremer

Mitglieder des Klinikvorstandes des LVR-Klinikums Düsseldorf – Kliniken der Heinrich-Heine-Universität – sind:

Vorstandsvorsitzender und Kaufmännischer Direktor als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Joachim Heinlein
Ärztlicher Direktor:	Prof. Dr. Wolfgang Gaebel
Pflegedirektor als Leitende Pflegekraft:	Klemens Maas

Stellvertretungen der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretender Kaufmännischer Direktor:	Ralf Wurth
Stellvertretender Ärztlicher Direktor:	Prof. Dr. Wolfgang Tress
Stellvertretende Pflegedirektorin:	Claudia Foulon
Weiterer Stellvertreter des Ärztlichen Direktors (nur im Falle der Verhinderung des 1. Stellvertreters):	Prof. Dr. Tillmann Supprian

Mitglieder des Klinikvorstandes des LVR-Klinikums Essen – Kliniken und Institut der Universität Duisburg-Essen – sind:

Vorstandsvorsitzende und Kaufmännische Direktorin als Leiterin des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Jane E. Splett
Ärztlicher Direktor:	Prof. Dr. Norbert Scherbaum
Pflegedirektorin als Leitende Pflegekraft:	Christiane Frenkel

Stellvertretungen der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretender Kaufmännischer Direktor:	Holger Foullois
Stellvertretender Ärztlicher Direktor:	Prof. Dr. Johannes Hebebrand
Stellvertretender Pflegedirektor: Weiterer Stellvertreter des Ärztlichen Direktors (nur im Falle der Verhinderung des 1. Stellvertreters):	Klaus Schumacher Prof. Dr. Norbert Leygraf

Mitglieder des Klinikvorstandes der LVR-Klinik Köln sind:

Vorstandsvorsitzender und Kaufmännischer Direktor als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Jörg Schürmanns
Ärztliche Direktorin:	Prof. Dr. Euphrosyne Gouzoulis-Mayfrank
Pflegedirektor als Leitende Pflegekraft:	Frank Allisat

Stellvertretungen der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretender Kaufmännischer Direktor:	Harald Balzer
Stellvertretende Ärztliche Direktorin:	Barbara Müller-Kautz
Stellvertretender Pflegedirektor:	René Depiereux

Mitglieder des Klinikvorstandes der LVR-Klinik Langenfeld sind:

Vorstandsvorsitzender und Kaufmännischer Direktor als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Holger Höhmann
Ärztliche Direktorin:	Jutta Muysers
Pflegedirektorin als Leitende Pflegekraft:	Silke Ludowisy-Dehl

Stellvertretungen der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretender Kaufmännischer Direktor (komm.):	Arnd Wöhler
Stellvertretender Ärztlicher Direktor:	Dr. Friedrich Leidinger
Stellvertretende Pflegedirektorin:	Isolde Schmitz-Rüther

Mitglieder des Klinikvorstandes der LVR-Klinik Mönchengladbach sind:

Vorstandsvorsitzende und Kaufmännische Direktorin als Leiterin des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Dorothee Enbergs
Ärztlicher Direktor:	Dr. Stephan Rinckens
Pflegedirektor als Leitende Pflegekraft:	Jochen Möller

Stellvertretungen der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretender Kaufmännischer Direktor:	Dietmar Benzerath
Stellvertretende Ärztliche Direktorin:	Dr. Silvia Schöller
Stellvertretender Pflegedirektor:	Thomas Helgers

Mitglieder des Klinikvorstandes der LVR-Klinik Viersen sind:

Vorstandsvorsitzende und Kaufmännische Direktorin als Leiterin des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Dorothee Enbergs
Ärztlicher Direktor:	Dr. Ralph Marggraf
Pflegedirektor als Leitende Pflegekraft:	Jörg Mielke

Stellvertretungen der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretender Kaufmännischer Direktor:	Dietmar Benzerath
Stellvertretende Ärztliche Direktorin:	Dr. Heike Guckelsberger
Stellvertretende Pflegedirektorin:	Edith Jankowski

Mitglieder des Klinikvorstandes der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen sind:

Vorstandsvorsitzende und Kaufmännische Direktorin als Leiterin des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes:	Dorothee Enbergs
Ärztlicher Direktor:	Prof. Dr. Dietmar Pierre König
Pflegedirektorin als Leitende Pflegekraft:	Irmgard van Haeff

Stellvertretungen der Vorstandsmitglieder sind:

Stellvertretender Kaufmännischer Direktor:	Dietmar Benzerath
Stellvertretender Ärztlicher Direktor:	Dr. Franz-Josef Küppers
Stellvertretende Pflegedirektorin:	Virginia Martinez

§ 2 Verpflichtungserklärungen

Verpflichtende Erklärungen der nicht laufenden Betriebsführung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit gem. § 11 Abs. 3 der Betriebssatzung für die LVR-Kliniken i. V. m. § 21 Abs. 1 Landschaftsverbandsordnung - LVerbO - der Unterzeichnung durch die Direktorin bzw. den Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland oder der allgemeinen Vertreterin bzw. des allgemeinen Vertreters und der/des sachlich zuständigen Landesrätin bzw. Landesrates. Zu den Geschäften der nicht laufenden Betriebsführung gehören alle Angelegenheiten, die nach der Betriebssatzung für die LVR-Kliniken vom 28. August 2009 in die Zuständigkeit der Landschaftsversammlung, eines ihrer Ausschüsse oder in die der Direktorin bzw. des Direktors des Landschaftsverbandes Rheinland fallen.

Das Formerfordernis nach § 11 Abs. 3 KHBS – i. V. m. § 21 Abs. 1 LVerbO wird gem. § 21 Abs. 2 LVerbO auch insoweit gewahrt, als eine von der Direktorin bzw. dem Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland oder der allgemeinen Vertreterin bzw. des allgemeinen Vertreters und der/des sachlich zuständigen Landesrätin bzw. Landesrates unterzeichnete Vollmacht vorliegt.

§ 3 Zeichnungsbefugnisse

In Geschäften der laufenden Betriebsführung sind folgende Befugnisse zur Abgabe formfreier Verpflichtungserklärungen übertragen:

a) Die Vorstandsmitglieder sind für die Geschäftsbereiche, die ihnen zur alleinigen Verantwortung übertragen sind, bis zu einer Höhe von 175.000 € allein zeichnungsberechtigt. Für arbeitsrechtliche Maßnahmen gilt § 10 der KHBS.

b) Alle darüber hinausgehenden Verpflichtungserklärungen bedürfen der gemeinsamen Unterzeichnung durch die Vorsitzende oder den Vorsitzenden des Klinikvorstandes und durch die   Kaufmännische Direktorin bzw. des Kaufmännischen Direktors. Ist die oder der Vorsitzende des Klinikvorstandes zugleich Kaufmännische Direktorin bzw. Kaufmännischer Direktor, so bedarf es der Unterschrift eines weiteren Mitgliedes des Klinikvorstandes.

§ 4 Inkraftsetzung

Die Vertretungsbefugnisse treten mit sofortiger Wirkung in Kraft. Die Vertretungsbefugnisse vom 6. Mai 2013 (MBl. NRW. S. 177) werden hiermit gleichzeitig widerrufen.

Köln, den 30.3.2015

Die Direktorin
des Landschaftsverbandes Rheinland

L u b e k

 -MBl. NRW. 2015 S. 345