Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 2019 Nr. 18 vom 13.9.2019 Seite 381 bis 398
| Änderung des Runderlasses „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Programm „Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.nrw) - Programmbereich Emissionsarme Mobilität -“ Runderlass des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie |
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Änderung des Runderlasses „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Programm „Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.nrw) - Programmbereich Emissionsarme Mobilität -“ Runderlass des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
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Änderung des Runderlasses
„Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Programm
„Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“
(progres.nrw) - Programmbereich Emissionsarme
Mobilität -“
Runderlass des Ministeriums für
Wirtschaft,
Innovation, Digitalisierung und Energie
Vom 9. August 2019
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Der Runderlass „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Programm „Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.nrw) - Programmbereich Emissionsarme Mobilität -“ des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen“ vom 1. Februar 2019 (MBl. NRW. S. 69) wird wie folgt geändert:
1. In Nummer 7 wird folgender Satz eingefügt:
„Das Verwaltungsverfahren soll entsprechend dem E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen vom 8. Juli 2016 (GV. NRW. S. 551) in der jeweils geltenden Fassung weitgehend elektronisch durchgeführt werden.“.
2. Nummer 7.1 wird wie folgt geändert:
a) In Satz 1 werden nach dem Wort „Antragsformular“ die Wörter „oder schriftlich“ eingefügt.
b) Nummer 7.1 Satz 2 wird wie folgt gefasst:
„Die schriftliche Bestätigung der wahrheitsgemäßen Angaben im elektronischen Antragsformular kann elektronisch über das Antragsportal übermittelt werden.“.
3. Nummer 7.4 wird aufgehoben.
4. Nummer 7.5 wird Nummer 7.4.
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Dieser Runderlass tritt am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft.
- MBl. NRW. 2019 S. 385