Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 2001 Nr. 58 vom 18.10.2001 Seite 1195 bis 1212

Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sportstättenbaus
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zugehörige Anlagen :
Anlage1
 

Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sportstättenbaus

23723

Richtlinien
über die Gewährung von Zuwendungen
zur Förderung des Sportstättenbaus

RdErl. d. Ministeriums für Städtebau und Wohnen,
Kultur und Sport v. 12. 7. 2001
VII A 3 - 8712 Nr. 177/2001

Der RdErl. d. Ministeriums für Stadtentwicklung, Kultur und Sport vom 30. 1. 1998 (SMBl. NRW. 23723) wird wie folgt geändert:

1.
Die Anlage 1 "Sportstätten, die von den Bezirksregierungen in eigener Zuständigkeit gefördert werden können (in der Fassung des RdErl. v. 18. 12. 2000)" wird durch die beigefügte gleichnamige "Anlage 1 i.d.F. des RdErl. vom 12. 7. 2001" ersetzt. Die Änderungen beziehen sich ausschließlich auf die Betragsangaben in Euro in der Spalte 5 und in den Fußnoten 12 und 13.

2.
Die Nummer 8 "Geltungsdauer" wird wie folgt geändert:

2.1
An die Nr. 8.3 wird folgende Nr. 8.4 angefügt:

"8.4
In Einzelfällen, in denen bis zum 31. Dezember 2001 ein rechtskräftiger Zuwendungsbescheid vorliegt, in dem die Zuwendung in DM beziffert, aber noch nicht vollständig ausgezahlt ist, ist der verbleibende Betrag auf Grundlage des offiziellen festen Umrechungskurses in Euro umzurechnen und dabei auf volle Euro auf- bzw. abzurunden.

In Einzelfällen, in denen eine Entscheidung des Ministeriums vorliegt, ein Zuwendungsbescheid bis zum 31. Dezember 2001 noch nicht erteilt worden ist, sowie in Einzelfällen, in denen eine Zusicherung der Bewilligungsbehörde im Sinne des § 38 Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) erteilt wurde, sind im Bewilligungsbescheid die zu Grunde zu legenden Bemessungsgrundlagen und die Zuwendungshöhen auf Grundlage des offiziellen festen Umrechnungskurses in Euro umzurechnen und dabei auf volle Euro auf- bzw. abzurunden.

3.
Dieser RdErl. tritt zum 1. Januar 2002 in Kraft.

Anlage 1, pdf.file

MBl. NRW. 2001 S. 1195

  
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