Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 2001 Nr. 84 vom 27.12.2001 Seite 1621 bis 1628
| über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen des Wasserbaus einschließlich Talsperren |
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über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen des Wasserbaus einschließlich Talsperren
772
Richtlinien
über die Gewährung von Zuwendungen
für Maßnahmen des Wasserbaus einschließlich Talsperren
RdErl. d. Ministeriums für Umwelt und Naturschutz,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
v. 12.11.2001 – IV – 10 – 2211 – 22609
Der RdErl. d. Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft vom 13.3.1990 (SMBl. NRW 772) wird wie folgt geändert:
1
In Nummer 5.4.4 wird die Textstelle "10 000 DM" ersetzt durch "5.000 Euro".
2
In Nummer 6 Ziffer 1. wird die Teststelle "100 000 DM" durch "50.000 Euro" ersetzt.
3
Im Muster 1 werden
a) in 3 Gesamtkosten in den 4 folgenden Zeilen jeweils die Bezeichnung "DM" durch "Euro" ersetzt,
b) in 4 Finanzierungsplan in der 4. Zeile die Textstelle "1 000 DM" durch "500 Euro" ersetzt,
c) in 10 Ergebnis der Antragsprüfung durch das Staatliche Amt für Wasser- und Abfallwirtschaft (Nr. 6.8 VV/VVG zu § 44 LHO) in Nummer 2 jeweils die Bezeichnung "DM" durch "Euro" ersetzt.
4
Im Muster 2 Teil I werden
a) in 1 Bewilligung 2. Zeile die Bezeichnung "DM" durch "Euro" und die Wörter "Deutsche Mark" durch "Euro" ersetzt.
b) in 3. Finanzierungsart/-höhe die Bezeichnung "DM" durch "Euro" ersetzt,
c) in 5. Bewilligungsrahmen jeweils die Bezeichnung "DM" durch "Euro" ersetzt,
5
Im Muster Teil II werden
a) in Ziffer 3. die Textstelle "100 000,--DM" durch "50.000 Euro" ersetzt,
b) in Ziffer 6. die Textstelle "1 000 000 DM" durch "500.000 Euro" ersetzt.
6
Im Muster 3 werden die Bezeichnungen "DM" durch "Euro" bzw. die Wörter "Deutsche Mark" durch "Euro" ersetzt.
7
Im Muster 4 werden jeweils die Bezeichnungen "DM" durch "Euro" ersetzt.
8
Im Muster 5 werden jeweils die Bezeichnungen "DM" durch "Euro" ersetzt.
Die Änderungen treten am 1.1.2002 in Kraft
MBl. NRW. 2001 S. 1626