Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 2003 Nr. 24 vom 26.6.2003 Seite 565 bis 578
| Das trigonometrische Festpunktfeld in Nordrhein-Westfalen (TP-Erl.) RdErl. d. Innenministeriums v. 02.06.2003 – 36.3 – 4213 |
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Das trigonometrische Festpunktfeld in Nordrhein-Westfalen (TP-Erl.) RdErl. d. Innenministeriums v. 02.06.2003 – 36.3 – 4213
Mein RdErl. vom 22.7.1999 (n.v.) – III C 3
– 4213 (SMBl. NRW 71341) wird wie folgt geändert:
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Nr. 5.8 erhält folgende Fassung:
(1) Die Katasterbehörden überwachen die TP durch eine bedarfsbezogene Überprüfung.
(2) Die Überprüfung durch eine Katasterbehörde erstreckt sich auf diejenigen TP, die im Umring des Gebiets eigener Vermessungsvorhaben liegen oder die ihr auf Grund von Anzeigen gemäß Abs. 6 zur Kenntnis gelangen.
(3) Im Rahmen der Überprüfung werden von der Katasterbehörde kleinere festgestellte Mängel behoben und unrichtige oder unvollständige Festpunkt-Beschreibungen berichtigt oder ergänzt. Entstandene Vermessungsschriften, die Angaben zu TP enthalten, sendet die Katasterbehörde auf dem Dienstweg an das Landesvermessungsamt.
(4) Sind Festlegungen zerstört oder gefährdet oder fehlen Vermarkungen oder übersteigt der Aufwand für die Behebung festgestellter Mängel das Leistungsvermögen der Katasterbehörde, dann teilt die Katasterbehörde dies auf dem Dienstweg dem Landesvermessungsamt mit.
(5) Das Landesvermessungsamt entscheidet nach Rücksprache mit der zuständigen Bezirksregierung und der Katasterbehörde über notwendige Erhaltungsmaßnahmen.
(6) Die behördlichen Vermessungsstellen, die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure und die Markscheider sollen jede zu ihrer Kenntnis gelangte Gefährdung, Veränderung oder Zerstörung einer TP-Festlegung oder eines Stationspunktes der Katasterbehörde anzeigen.
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Anlage 6 „Vorschriften für die Überwachung der TP (TP-ÜberwV)“ wird
aufgehoben.
- MBl. NRW. 2003 S. 577