Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 2005 Nr. 3 vom 19.1.2005 Seite 49 bis 60
| Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur AIDS-Prävention sowie zur Beratung und Betreuung von Menschen mit HIV und AIDS RdErl. d. Ministeriums für Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie v. 27.12.2004 - III 2 – 0271.5 - |
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Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur AIDS-Prävention sowie zur Beratung und Betreuung von Menschen mit HIV und AIDS RdErl. d. Ministeriums für Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie v. 27.12.2004 - III 2 – 0271.5 -
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Richtlinien
über die Gewährung von Zuwendungen zur
Förderung von Maßnahmen zur AIDS-Prävention
sowie zur Beratung und Betreuung
von Menschen mit HIV und AIDS
RdErl. d. Ministeriums für Gesundheit,
Soziales, Frauen und Familie v. 27.12.2004
- III 2 – 0271.5 -
Mein RdErl. v. 7.7.2004 (SMBl. NRW. Nr. 26) wird wie folgt geändert:
1
In Nr. 5.5 – Dokumentation – sind
die Wörter „1. März“ durch die Wörter „15.
Februar“ zu ersetzen.
2
In Nr. 6.1 – Antragsverfahren – sind in
Satz 1 das Wort „dem“ und die Wörter „der Anlage 1“ zu streichen. Als Satz 4
wird folgender Satz angefügt: „Der entsprechende Antragsvordruck ist bei der
zuständigen Bewilligungsbehörde erhältlich.“
3
In Nr. 6.2 – Einwilligung bei Erstanträgen/Bewilligung – sind in Satz 2 das Wort „dem“ und die Wörter „der Anlage 2“ zu
streichen.
4
In Nr. 6.4 – Verwendungsnachweis – sind
das Wort „dem“ und die Wörter „der Anlage 3“ zu streichen. Als letzter Satz
wird ergänzt: „Der entsprechende Vordruck ist bei der zuständigen
Bewilligungsbehörde erhältlich.“
Die Änderungen treten mit Veröffentlichung in Kraft.
- MBl. NRW. 2005 S. 54