Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 2005 Nr. 43 vom 4.10.2005 Seite 1143 bis 1158
| Organisation der Kreispolizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen RdErl. d. Innenministeriums v. 19.9.2005 - 43.1-58.08.01 - |
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Organisation der Kreispolizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen RdErl. d. Innenministeriums v. 19.9.2005 - 43.1-58.08.01 -
2052
Organisation der
Kreispolizeibehörden
des Landes Nordrhein-Westfalen
RdErl. d. Innenministeriums v. 19.9.2005
- 43.1-58.08.01 -
Mein Runderlass vom 29.10.1997 - IV A 1-0300 - wird wie folgt geändert:
I.
1
In Nummer 2.1 werden nach den Buchstaben „SE“ das Komma sowie die Buchstaben
„ST“ gestrichen.
2
Nummer 4.1 Satz 1 wird wie folgt neu gefasst:
„Die Zentrale Kriminalitätsbekämpfung (ZKB) wird grundsätzlich in das Kommissariat Vorbeugung, Kriminalkommissariate und ggf. Kriminalgruppen unter Einbeziehung des Polizeilichen Staatsschutzes gegliedert. Dieser kann, sofern er aus mehr als einem Kriminalkommissariat besteht, als Kriminalgruppe organisiert werden. Werden die Aufgaben des Polizeilichen Staatsschutzes in nur einem Kriminalkommissariat wahrgenommen, kann dieses in eine Kriminalgruppe eingegliedert werden.“
3
Nummer 6 wird gestrichen.
4
In der Anlage 1 wird die Organisationseinheit „Polizeilicher
Staatsschutz“ unterhalb der Ebene der Abteilung „Gefahrenabwehr/Strafverfolgung
(GS)“ gestrichen.
5
In der Anlage 1 wird die Organisationseinheit „Zentrale
Kriminalitätsbekämpfung“ um eine Kriminalgruppe 5 mit der Bezeichnung
“Polizeilicher Staatsschutz“ ergänzt. Innerhalb dieser Kriminalgruppe werden die mit Anstrichen
versehenen Organisationsbezeichnungen „Kriminalkommissariat 51“, „Kriminalkommissariat
52“ aufgeführt.
6
In der Anlage 1 wird die Organisationseinheit
„Bereitschaftspolizei/Polizeisonderdienste 2)“ nach der Bezeichnung
„Personen- und /oder Objektschutzdienst 2)“ um die mit einem Anstrich versehene
Bezeichnung „Reiterstaffel 2)“ ergänzt.
II.
Die Organisationsvorgaben treten am Tag nach Veröffentlichung im Ministerialblatt in Kraft.
Anlage 1
- MBl. NRW. 2005 S.
1145