Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 2006 Nr. 29 vom 22.11.2006 Seite 539 bis 556

Muster für das doppische Rechnungswesen und zu Bestimmungen der Gemeindeordnung (GO) und der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) (VV Muster zur GO und GemHVO) RdErl. d. Innenministeriums v. 30.10.2006 34 - 48.01.32.03 - 1259/06
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Muster für das doppische Rechnungswesen und zu Bestimmungen der Gemeindeordnung (GO) und der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) (VV Muster zur GO und GemHVO) RdErl. d. Innenministeriums v. 30.10.2006 34 - 48.01.32.03 - 1259/06

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Muster für das doppische Rechnungswesen
und zu Bestimmungen der Gemeindeordnung (GO)
und der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
(VV Muster zur GO und GemHVO)


RdErl. d. Innenministeriums v. 30.10.2006
34 - 48.01.32.03 - 1259/06

Mein RdErl. über Muster für das doppische Rechnungswesen der Gemeinden vom 24.2.2005 (MBl. NRW. S. 354) wird wie folgt geändert:

Anlage 17 wird wie folgt geändert:

a) Am Ende der Nummer 25 werden die Wörter „für die Inanspruchnahme von Altersteilzeit“ gestrichen.

b) An das Ende der Nummer 28 werden die Wörter „für die Inanspruchnahme von Altersteilzeit“ angefügt.

c) Am Ende der Nummer 41 werden die Wörter „Erträge aus aufgabenbezogenen Leistungsbeteiligungen, z.B. aus der Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende“ gestrichen.

d) In der Nummer 44 werden die Wörter „Erträge aus dem Verkauf von Vorräten“ durch die Wörter „Erträge aus Verkauf“ ersetzt und an das Ende dieser Nummer die Wörter „Erträge aus aufgabenbezogenen Leistungsbeteiligungen, z.B. aus der Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende“ angefügt.

e) In der Nummer 50 werden das Wort „Versorgungskassen“ die Wörter „und Zusatzversorgungskassen“ angefügt.

f) In der Nummer 52 werden die Wörter „für den Erwerb von Vorräten“ gestrichen.

g) In der Nummer 70 werden vor der Klammer die Wörter „Personalauszahlungen“ und „Beiträge zu Zusatzversorgungskassen“ eingefügt.

h) In der Nummer 71 werden vor der Klammer die Wörter „Versorgungsauszahlungen“ und „Umlagezahlungen an Versorgungskassen“ eingefügt.

i) In der Nummer 78 werden die Wörter „Allgemeine Investitionszuwendungen“ gestrichen und vor den Wörtern „Gewährung von Ausleihungen“ die Wörter „Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen“ eingefügt.

MBl. NRW. 2006 S. 541