Ministerialblatt (MBl. NRW.)
Ausgabe 1999 Nr. 64 vom 2.12.1999 Seite 1257 bis 1270

Durchführung und Sicherung von Vermessungsarbeiten im Verkehrsraum öffentlicher Straßen
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Norm
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Durchführung und Sicherung von Vermessungsarbeiten im Verkehrsraum öffentlicher Straßen

9220
71341
71342

Durchführung und Sicherung von Vermessungsarbeiten im
Verkehrsraum öffentlicher Straßen

Gem. RdErl.d.Ministeriums für Wirtschaft und Mittelstand,
Technologie und Verkehr - 633-73-3/3
u. d. Innenministeriums - III C 4 - 3812
v.26.10.1999

Der Gem. RdErl. v.31.1.1997 (SMB1. NRW.9220) wird wie folgt geändert:

  1. Nummer 1.1 Satz 1 erhält folgende Fassung:
    "Dieser Runderlaß gilt für die Durchführung von Aufgaben
    1. der Landesvermessung (§ 5 Abs. 1 VermKatG NRW) und
    2. der Ingenieurvermessung im Rahmen von Straßenbauarbeiten (das sind alle Vermessungsarbeiten, die der Planung, dem Bau, der Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen dienen) .
  2. In Nummer 2.3.1 wird in Satz 1 der Text in der ersten Klammer wie folgt geändert: "(vgl. Anlagen 5,9,10 und 11)"
  3. In Nummer 3.1, Buchstabe b) wird die Zahl "10"' durch die Zah1 "11" ersetzt.
  4. In Nummer 4.2.2 wird in Satz 1 die Zahl "10" durch die Zahl "11" ersetzt und in der Tabelle der Bereich "außerorts" wie folgt neu gefasst:

Ortslage

Verkehrs-
stärke

Fahrbahn-einengung

Arbeitsstelle

einfach

mehrfach

in Fahr-bahnmitte


außerorts

gering

gering

C II/1 (6)
CII/3(11)

HB-E.4(7)

-

deutlich

CII/5(8)
CII/2/(9)
HB-E.6(10)

-

-

hoch

gering

CII/5(8)
CII/2/(9)
HB-E.6(10)
CII/3(11)

-

-

deutlich

CII/5(8)
CII/2/(9)
HB-E.6(10)

  1. In Nummer 5.3 wird folgender Satz angefügt:
    "Die Sonderberechtigung muß im Fahrzeug sichtbar für die Überwachungsorgane erkennbar sein."
  2. Eine neue Anlage 11 (Regelplan CII/3) wird entsprechend der nachstehenden Anlage angefügt.

Anlage 11 (Regelplan CII/3),pdf.file

-MBl. NRW.1999 S. 1266

  
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