MB.NRW 2026 Nr. 175
Änderung der Geschäftsordnung der Psychotherapeutenkammer Nordrhein-Westfalen
vom 24. Mai 2024
Die Kammerversammlung der Psychotherapeutenkammer Nordrhein-Westfalen hat in ihrer Sitzung am 24. Mai 2022 aufgrund des § 23 Absatz 1 des Heilberufsgesetzes vom 9. Mai 2000 (GV. NRW. S. 403), das zuletzt durch Gesetz vom 30. Januar 2024 (GV. NRW. S. 81) geändert worden ist, die folgende Änderung der Geschäftsordnung der Psychotherapeutenkammer Nordrhein-Westfalen vom 12. Dezember 2003 (MBl. NRW. 2004 S. 355), die zuletzt durch Beschluss vom 31. Oktober 2020 (MBl. NRW. 2021 S. 87) geändert worden ist, beschlossen.
Artikel 1
Die Geschäftsordnung der Psychotherapeutenkammer Nordrhein-Westfalen vom 12. Dezember 2003 (MBl. NRW. 2004 S. 355), die zuletzt durch Beschluss vom 31. Oktober 2020 (MBl. NRW. 2021 S. 87) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1. In § 1 Absatz 1 Satz 1, § 3 Absatz 3, § 4 Absatz 3, § 5 Absatz 1 und Absatz 2 Satz 1, § 6 Absatz 2, § 7 Absatz 1, § 8 Absatz 1, Absatz 2 Satz 1, Absatz 3, Absatz 5, § 9 Absatz 1, Absatz 2, Absatz 4, § 11 Absatz 2 Satz 3, § 12 Absatz 3 Satz 5 und § 12a Absatz 1 Satz 1 wird jeweils die Angabe „bzw.“ durch das Wort „oder“ ersetzt.
2. In § 2 Absatz 1, § 4 Absatz 3, § 5 Absatz 5 Buchstabe b wird jeweils die Angabe „Abs.“ durch das Wort „Absatz“ ersetzt.
3. In § 5 Absatz 1 wird die Angabe „6“ durch das Wort „sechs“ ersetzt, in Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „4“ durch das Wort „vier“ ersetzt und in Absatz 3 wird die Angabe „2“ durch das Wort „zwei“ ersetzt.
4. In § 8 wird in Absatz 4 Satz 2 und in Absatz 6 Satz 1 jeweils die Angabe „5“ durch das Wort „fünf“ ersetzt.
5. In § 9 wird in Absatz 1 nach den Wörtern „Ermahnung durch die“ das Wort „Vorsitzende“ eingefügt.
6. In § 12 Absatz 1 wird die Angabe „gem.“ durch das Wort „gemäß“ ersetzt.
7. In § 12a Absatz 3 Satz 3 wird die Angabe „NRW“ durch das Wort „Nordrhein-Westfalen“ ersetzt.
8. In § 14 werden in der Überschrift die Wörter „In-Kraft-Treten“ durch das Wort „Inkrafttreten“ ersetzt.
Artikel 2
Diese Änderungen treten am Tag nach der Veröffentlichung im Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen in Kraft.
Ausgefertigt.
Düsseldorf, den 10. Juli 2024
Präsident der Psychotherapeutenkammer Nordrhein-Westfalen
Gerhard H ö h n e r
Genehmigt.
Düsseldorf, den 30. Januar 2026
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
des Landes Nordrhein-Westfalen
Im Auftrag
H a m m
Die vorstehende Änderung der Geschäftsordnung der Psychotherapeutenkammer Nordrhein-Westfalen wird hiermit zur Veröffentlichung im Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen ausgefertigt.
Düsseldorf, den 21. April 2026
Präsident der Psychotherapeutenkammer Nordrhein-Westfalen
Andreas P i c h l e r