Runderlass 

des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales 

92.12.02-000001

Vom 17. Juni 2026 

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Der Runderlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 21. September 2020 (MBl. NRW. S. 615), der zuletzt durch Runderlass vom 1. Juli 2025 (MB.NRW 2025 Nr. 36) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In Nummer 1 wird der Satz 1 durch den folgenden Satz 1 ersetzt:

„Das Land gewährt nach Maßgabe dieser Richtlinie und den §§ 23, 44 der Landeshaushalts-ordnung (LHO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 1999 (GV. NRW. S. 158), die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 18. Dezember 2025 (GV. NRW. S. 1179) geändert worden ist, sowie den Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung vom 6. Juni 2022 (MBl. NRW. S. 445), die zuletzt durch Runderlass vom 10. April 2026 (MB.NRW 2026 Nr. 94) geändert worden sind, Zuwendungen für die Teilnahme an der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung sowie an Klassenfahrten von Kindern und Jugendlichen aus finanziell bedürftigen Familien in Schulen und Kindertagesbetreuungen (Kindertageseinrichtungen, einschließlich Horte und Kindertagespflege).“

2. In Nummer 7 wird die Angabe „2026“ durch die Angabe „2028“ ersetzt.

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Dieser Runderlass tritt am Tag nach der Veröffentlichung im Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen in Kraft.